Dickstoffversatz in Angersdorf: Grüne Abgeordnete kritisieren neue Pläne zu Giftmülleinlagerung
Die Landtagsabgeordneten Dietmar Weihrich und Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) kritisieren den geplanten Probebetrieb einer Dickstoffversatzanlage im Grubenfeld Angersdorf. Die GTS Grube Teutschenthal Sicherungs GmbH & Co. KG beabsichtigt bis zum Ende des Jahres einen entsprechenden Antrag bei den zuständigen Behörden einzureichen.
„Die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zum Probetrieb hat alle Befürchtungen bestätigt. Offensichtlich soll doch nun unter dem Etikett ‚Probetrieb‘ die Einlagerung von hochgiftigen Filterstäuben mittels des Dickstoffversatzverfahrens erfolgen. Es ist widersinnig, das Verfahren mit Filterstäuben erproben zu wollen, um damit den Nachweis zu erbringen, dass das Vorhaben die erforderlichen Ansprüche erfüllt. Das ist ein skandalöser Vorgang“ so Weihrich.
Die Landesregierung hatte auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Dietmar Weihrich und Sebastian Striegel (beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) geantwortet, dass „an dem beabsichtigten Versatz mit aus Filterstäuben hergestellten pumpfähigen Versatzstoffen (dem sogenannten Dickstoff) festgehalten wird“.
„Die Risiken, die mit dem Versatz dioxinbelasteter Filterstäube bei Transport und Verarbeitung an der Oberfläche und mit der unterirdischen Endlagerung einhergehen, müssen erst abschließend und umfassend geprüft werden. Ohne den Nachweis der Umweltverträglichkeit des Verfahrens dürfen keine giftigen Filterstäube in das Grubenfeld Angersdorf eingebracht werden.“ kommentiert Sebastian Striegel das Vorhaben. „Das Vorgehen der GTS lässt vielmehr vermuten, dass ohne Umweltverträglichkeitsprüfung ein unbefristeter Betrieb aufrechterhalten und die umstrittene oberirdische Mischanlage errichtet werden soll“, ergänzt Dietmar Weihrich.
Weihrich und Striegel fordern, dass aufgrund der vorhandenen Risiken im Grubenfeld Angersdorf umweltverträgliche Varianten zur Verfüllung umgesetzt werden müssen. Doch dafür sehe die Landesregierung „keine Veranlassung“.
Hintergrund:
Die GTS Grube Teutschenthal Sicherungs GmbH & Co. KG nahm im Juli dieses Jahres den Antrag auf Genehmigung einer Dickstoffversatzanlage am Grubenfeld in Angersdorf zurück. Bereits im November 2011 hatte das Verwaltungsgericht Halle im Rahmen eines Erörterungstermins festgestellt, dass der Nachweis der Eignung des Dickstoffversatzverfahrens einem Genehmigungsverfahren für die Anlage vorausgehen muss und beides nicht parallel erfolgen kann.
 Pressemitteilung von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 11.10.2012 | [Protest gegen einen Probebetrieb] | 270 kB |